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RA 05/2025 - Entscheidung des Monats

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Auf den Volltext dieser wichtigen Entscheidung des V. Zivilsenates des BGH haben viele Juristen mit Spannung gewartet. Auch in der überregionalen Presse fand der Fall unter dem Titel „Rangsdorfer Hausdrama“ den Weg in die Schlagzeilen. Ob die Fachpresse diesen feuilletonistischen Begriff übernehmen wird, bleibt abzuwarten. Sicher ist die zeitnahe Verwendung des Falles als Prüfungsthema, weil der V. Zivilsenat eine seit 1964 bestehende, höchst umstrittene Auslegung des Begriffs der Verwendungen in § 996 BGB ausdrücklich aufgegeben hat und sowohl der VII. als auch der XII. Zivilsenat des BGH einverstanden sind. Die Auswirkungen auf die Balance des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses sind beträchtlich. Lehrbücher und Kommentare werden genauso überarbeitet werden müssen wie die Kursunterlagen der Repetitorien. Die im Fazit zusammengefassten Probleme des Falles weisen eine hohe Examensrelevanz auf, sowohl für das 1. als auch für das 2. Examen.

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