RA Digital - 01/2017

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WISSEN was geprüft wird Für Studierende & Referendare RA Rechtsprechungs-Auswertung Digital 01/2017 EDITORIAL Atom ZIVILRECHT Anwendungsbereich der Beweislastumkehr gem. § 476 BGB 1 Bieten auf eigene Artikel bei einer eBay Auktion (sog. „Shill Bidding“) 5 Verweigerung von Kaufpreiszahlung bei geringfügigem behebbarem Mangel 10 Vormerkung zur Sicherung des Dienstbarkeitsbestellungsanspruchs 13 Speziell für Referendare: Sittenwidrigkeit eines Anwaltshonorars 17 Rechtsschutzbedürfnis einer Vollstreckungsabwehrklage 21 NEBENGEBIETE Arbeitsrecht: Änderungskündigung und Direktionsrecht 25 ÖFFENTLICHES RECHT Verfassungsmäßigkeit des Atomausstiegs 29 Amtliche Äußerungen eines Oberbürgermeisters („Lichter aus!“) 37 Jura Intensiv Speziell für Referendare: Untersagung von Reisevermittlungen durch einen Apotheker 40 STRAFRECHT Notwehr gegen schuldunfähigen Angreifer 45 Abgrenzung von Sachbetrug und Trickdiebstahl 49 Speziell für Referendare: Fehlender Übernahmebeschluss als Verfahrenshindernis 53 Beweiskraft des Protokolls 55 GESETZGEBUNG Berlin: Aktualisierung zur BauO Bln 2017 Thüringen: Aktualisierung zur ThürEBBG 2016 Herausgeberin: Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG, 25. Jahrgang 2017, ISSN 2366-2883