RA Digital - 02/2018

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WISSEN was geprüft wird Für Studierende & Referendare RA Rechtsprechungs-Auswertung Digital 02/2018 EDITORIAL Grenzen ZIVILRECHT Unterlassungsanspruch wegen der Verletzung des Rechts am eigenen Bild 57 Amazon-Bestellbestätigung ist keine Annahme 62 Anspruch auf Bezahlung und Abnahme aus einem Kooperationsvertrag 66 Einreden des Bürgen gem. § 768 I 1 BGB 69 Speziell für Referendare: Schuldübernahme mit Grundschuld 73 Verkehrssicherungspflichten im Schwimmbad 77 NEBENGEBIETE Arbeitsrecht: Die vorweggenommene Abmahnung 81 Handelsrecht: Umfang der kaufmännischen Untersuchungspflicht 83 Jura Intensiv ÖFFENTLICHES RECHT Sperrklausel für Kommunalwahlen in Landesverfassung 85 Speziell für Referendare: Unzuverlässigkeit eines Taxiunternehmers wegen strafrechtlicher Verurteilung 92 STRAFRECHT Erforderlichkeit des Schusswaffeneinsatzes bei Notwehr 101 Voraussetzungen einer konkreten Gefahr für fremde Sachen von bedeutendem Wert 106 Speziell für Referendare: Eröffnungsbeschluss bei Verfahrensverbindung 109 Rechtsmittelwahl 111 ZUSATZ Gesetzgebung: Synopse zum SGB IX und Änderung zum MuSchG Länderspezifische Fristenkalender: Hessen und NRW (2015 – 2018) Herausgeberin: Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG, 26. Jahrgang 2018, ISSN 2366-2883