RA Digital - 05/2016

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WISSEN was geprüft wird Für Studierende & Referendare RA Rechtsprechungs-Auswertung Digital 05/2016 JURA INTENSIV EDITORIAL On the Road ZIVILRECHT Schmerzensgeld bei nichtfunktionsfähiger Toilette in einer Regionalbahn Alleinhaftung eines Radfahrer bei Kollision mit Kraftfahrzeug Zum arglistigen Verschweigen eines Mangels Löschung einer Grundschuld ohne Vereinbarung mit dem Sicherungsgeber Speziell für Referendare: Kündigung des Kinderkrippen-Betreuungsvertrags Vollstreckung eines auszulegenden Vergleichs NEBENGEBIETE Arbeitsrecht: Wahrung einer Ausschlussfrist durch Klage Arbeitsrecht: AGG-Anspruch bei fehlender objektiver Eignung? Jura Intensiv ÖFFENTLICHES RECHT Abstrakte Normenkontrolle bei einer Verwaltungsvorschrift Anforderungen an den Erlass versammlungsrechtlicher Beschränkungen Speziell für Referendare: Anspruch einer politischen Partei auf Zugang zu gemeindlicher Einrichtung STRAFRECHT Kein rechtswidriger Angriff bei Erlaubnistatbestandsirrtum Computerbetrug durch Internet-Wetten auf manipulierte Fußballspiele Speziell für Referendare: Durchsuchung bei Dritten i.S.d. § 103 StPO 225 230 234 237 241 245 249 252 253 258 262 269 273 277 ZUSATZ Länderspezifische Fristenkalender: Hessen und Rheinland-Pfalz (2013 – 2016) Herausgeberin: Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG, 24. Jahrgang 2016, ISSN 2366-2883