Jura Intensiv BIST DU BEREIT? Ein Team von Anfang an. Linklaters Colleagues of Tomorrow Im Referendariat erhalten Sie eine gezielte Ausbildung und Förderung, individuelle Betreuung und die Möglichkeit zur persönlichen Entfaltung. Bei uns sind Sie vom ersten Tag in die Teamarbeit eingebunden und an nationalen wie internationalen Mandaten beteiligt. Auch im Bereich wissenschaftliche oder juristische Mitarbeit profitieren Sie von den Vorteilen unseres Programms. Sammeln Sie wertvolle Praxiserfahrung – den Umfang der Tätigkeit bestimmen Sie. Bewerben Sie sich als Referendar * in oder wiss. Mitarbeiter * in für unsere Teams in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg und München. Weitere Informationen finden Sie auf career.linklaters.de/cot. Linklaters LLP / Janina Willmann Recruitment Germany / +49 69 71003 669 recruitment.germany@linklaters.com Inhaltsverzeichnis
RA 07/2022 Editorial EDITORIAL Millionen Betroffene Liebe Leserinnen und Leser, es ist sehr wahrscheinlich, dass Sie von einer der höchstrichterlichen Entscheidungen in dieser Juli-Ausgabe der RA persönlich betroffen sind. Der Autor dieser Zeilen ist es aufgrund seines Fitnessstudiovertrages. Wer sich an die Siebzigerjahre des 20. Jahrhunderts erinnern kann, vermag bestimmt auch das „Trimm-Dich-Lied“ auf der hohen E-Saite der Gitarre zu klampfen, auch wenn er das Instrument nie zu spielen gelernt hat. Nachgeborene werden auf YouTube fündig. Überall schossen sie wie Pilze aus dem Boden, die „Trimm-Dich-Pfade“ und in jedem Park und in jedem Wäldchen sah man die Eifrigen beim Hüpfen, Stemmen und Ziehen schwitzen. Nicht viel später präsentierte Arnold Schwarzenegger seinen Body bei „Wetten, dass...?“. Zur gleichen Zeit turnte die mäßig erfolgreiche Schauspielerin Sydney Rome im „Aktuellen Sportstudio“ „Aerobic“ in – harmlos ausgedrückt – auffälliger Kleidung vor. Was damals nicht nur Anhänger, sondern auch Spötter auf den Plan rief, ist heute aus allen Teilen der Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Die immer höheren Anforderungen in der Berufswelt, die Individualisierung, der von Instagram und Co. viral befeuerte Trend zur Selbstoptimierung lassen Millionen Menschen irgendwann in ihrem Leben einmal einen Fitnessstudiovertrag abschließen. Manche probieren das einsame Training an den stummen Maschinen nur kurz aus, andere lieben die Flexibilität und bleiben dauerhaft dabei. Für die Älteren mit dem dicken Portemonnaie haben pfiffige Kaufleute die Kombination aus Reha und Training, aus Gesundheit und Fitness entdeckt, für die Jugend gibt es Anbieter, bei denen nicht nur die Aufmachung, sondern auch der Name an Fast-Food-Ketten erinnert. Mit Corona kam der „shutdown“, der alle Betreiber dieser Studios zur vorübergehenden Schließung zwang. Nicht wenige waren auf die regelmäßigen Einnahmen der Kunden angewiesen, verschlingen doch die Flächen hohe Mieten, verzehren doch Tilgung und Zins für die auf Pump angeschafften Maschinen einen großen Teil des Umsatzes. Einige gewährten ihren Kunden keinen Gutschein, sondern eine Gutschrift zur Verlängerung des Trainings nach dem eigentlichen Ende des Vertrages. Warum dieser Weg rechtlich nicht zulässig ist, erfahren Sie auf Seite 337. Jura Intensiv Wohnen auch Sie in einer WG? Diese Wohn- und Lebensform galt vor 60 Jahren noch als Idee von Ausgeflippten, Aussteigern und Anarchisten. Heute wohnen Millionen in den Universitätsstädten der Republik in Wohngemeinschaften. Die Vertragsgestaltung zwischen Vermietern und Mietern ist so vielfältig wie unübersichtlich, die Fluktuation der Mieter ist eher die Regel als die Ausnahme. Gekracht hat es zwischen einem privaten Vermieter und einer 7er WG in Berlin. Die Mieter waren der Meinung, die Zustimmung zum Mieterwechsel schon deshalb beanspruchen zu können, weil jedem Vermieter klar sein müsse, dass die Besetzung der WG naturgemäß nur vorübergehenden Charakter habe. Ob sie mit ihrer Auffassung vor dem BGH gewonnen haben, lesen Sie auf Seite 342 Ohne zu viel zu verraten: Wenn Ihnen einen solche Vorgehensweise auf der Mieterseite sehr wichtig ist, sollten Sie sie im Vertrag ausdrücklich verankern. Verkehrsunfälle haben im Vergleich zu den Siebzigerjahren in absoluten Zahlen und im Verhältnis zu den gefahrenen Kilometern selten einen tödlichen Ausgang. Heutige Kraftfahrzeuge bieten eine passive Sicherheit, von denen man in früheren Zeiten nicht zu träumen gewagt hätte. Weil es keine Rose ohne Dornen gibt, können die Sachschäden allerdings so teuer ausfallen, dass es die Geschädigten im Geldbeutel schmerzt. Viele Teile der Autos sind Komponenten aus der © Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG Inhaltsverzeichnis
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